EU-Gleichbehandlungsstelle

Aktuelle Projekte der EU-Gleichbehandlungsstelle

Um die Kooperation und den Informationsaustausch innerhalb der bestehenden Beratungsstrukturen zu fördern, haben wir zu verschiedenen Themen Modellprojekte und Kooperationen ins Leben gerufen.

Migrationsberatung 4.0 - Gute Arbeit in Deutschland

Mitte Dezember 2017 startete das Projekt MB 4.0 – Gute Arbeit in Deutschland. Es trägt der zunehmenden Nutzung sozialer Medien beim Integrationsprozess von Neuzugewanderten aus EU-Staaten Rechnung. Das Modellprojekt für neuzugewanderte Arbeitsuchende, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Polen, Rumänien und Bulgarien, mit einer geplanten Laufzeit bis Ende 2019 wird von Minor – Projektkontor für Bildung und Forschung verantwortet.

Gefördert wird das Projekt durch die EU-Gleichbehandlungsstelle bei der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. MB 4.0 konzeptioniert und implementiert modellhaft Beratung und Information in den sozialen Medien. Dazu werden Migrationsberatungsexpertinnen und -experten in den sozialen Netzwerken mit ausgewählten Communities von EU-Neuzugewanderten interaktiv und in den jeweiligen Muttersprachen Informations- und Beratungsarbeit leisten.

Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden wissenschaftlich ausgewertet. Ziel ist die Entwicklung modellhafter Methoden, wie mit Hilfe sozialer Medien EU-Arbeitnehmerinnen und EU-Arbeitnehmer bestmöglich informiert und beraten werden können.

Kooperation mit BAGFW - Zugang zu Krankenversicherung und gesundheitlicher Versorgung verbessern

Beim Zugang zur Krankenversicherung und zur gesundheitlichen Versorgung fallen EU-Bürgerinnen und -Bürger trotz der bestehenden Krankenversicherungspflicht in Deutschland immer wieder durchs Raster. Vor allem in städtischen Ballungsräumen kommt es gehäuft zu Fällen ohne ausreichenden Versicherungsschutz. Dies führt zu erheblichen Problemen für die Betroffenen aber auch für die medizinischen Einrichtungen vor Ort.

Die Gründe für den fehlenden Versicherungsschutz sind vielfältig: Insbesondere Arbeitsuchenden, Minijobbern oder Selbständigen fällt es oft schwer, für eine Krankenversicherung in Deutschland zu sorgen, die an die Versicherung im Herkunftsland anschließt. Aufgrund der Komplexität des Themas ist der Informations- und Beratungsbedarf entsprechend groß.

Um die Situation für EU-Bürgerinnen und –Bürger zu verbessern, haben sich die Gleichbehandlungsstelle und die BAGFW-Verbände (Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V.) zu einer Kooperation zusammengetan, die vor allem auf eine Verbesserung der Informationslage abzielt: Speziell am Bedarf der Beratungsarbeit wird eine 2019 zum Thema erscheinende Broschüre ausgerichtet sein. Für EU-Bürgerinnen und -Bürger sind knappe, übersichtliche Handouts geplant, die auf die wichtigsten Schritte zum Abschluss einer Krankenversicherung in Deutschland hinweisen.

Den Auftakt der Kooperation bildete im Frühjahr 2018 eine Fachkonferenz von etwa 30 Fachleuten aus den Verbänden, der direkten Beratungsarbeit, den Krankenhäusern, der Verwaltung und last but not least der Wissenschaft. Diese fand auf Einladung der Gleichbehandlungsstelle und der BAGWF am 25. April 2018 im Bundeskanzleramt statt. Schwerpunkte der Diskussion lagen dabei auf dem Umgang mit der Europäischen Krankenversicherungskarte (EHIC), der Krankenversicherungspflicht, dem Umgang mit Beitragsschulden und der Notfallhilfe nach SGB XII. Inputs steuerten bei Dr. Nina Pohl, Clearingstelle Dortmund, Dr. Elke Tießler-Marenda, Caritas Freiburg, Ingo Neupert, Universitätsklinikum Essen, und Prof. Dr. Dorothee Frings.

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