EU-Gleichbehandlungsstelle

Europäische Arbeitsbehörde

Neue EU-Agentur beginnt ihre Arbeit

In der Slowakei nimmt 2019 die neue EU-Agentur ELA (European Labour Authority) ihre Arbeit auf. Sie soll sicherstellen, dass die EU-Vorschriften zur Mobilität der Arbeitskräfte auf faire, einfache und wirksame Weise durchgesetzt werden.

Noch in diesem Jahr wird die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) in Bratislava ihre Arbeit beginnen und ihre volle operative Kapazität bis 2023 erreichen. Auftrag der neuen Agentur ist es, die EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EU-Rechtsvorschriften in den Bereichen grenzüberschreitender Arbeitskräftemobilität und Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit zu unterstützen. Dies schließt die Freizügigkeit von Arbeitnehmern/innen, die Entsendung von Arbeitnehmern/innen und die mit Mobilität verbundene Erbringung von Dienstleistungen ein. Die EU-Mitgliedstaaten werden sich überwiegend auf freiwilliger Basis an den Aktivitäten der ELA beteiligen.

Konkret wird die ELA

  • den Zugang zu Informationen für Arbeitnehmer/innen, Arbeitgeber sowie nationale Verwaltungen über Rechte und Pflichten in Fällen grenzüberschreitender Mobilität erleichtern,
  • die Koordinierung der EU-Mitgliedstaaten bei der grenzüberschreitenden Durchsetzung einschlägiger EU-Vorschriften unterstützen; dazu gehört auch gemeinsame Kontrollen zu koordinieren und zu unterstützen sowie eigene Risikoeinschätzungen durchzuführen (z.B. zur Identifikation bestimmter Branchen und Regionen, in denen häufiger Missbräuche und Umgehungen von Arbeits- und Sozialrecht stattfinden),
  • bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten zwischen den nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten vermitteln und bei grenzüberschreitenden Streitfällen auf Lösungen hinwirken,
  • die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung illegaler Beschäftigung unterstützen,
  • eine Reihe bestehender Ausschüsse und Netzwerke integrieren, wodurch die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern vereinfacht und die Fragmentierung beseitigt wird; gemeint sind die Europäische Plattform zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, der Beratende Fachausschuss für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, der Sachverständigenausschuss zur Arbeitnehmerentsendung und das EURES-Netzwerk.

Die ELA wird voraussichtlich rund 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, von denen ein Teil aus den EU-Mitgliedstaaten abgeordnet sein und als nationale Verbindungsbeamte fungieren wird.

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