EU-Gleichbehandlungsstelle

Digitale Jahreskonferenz 2021

Auswirkungen der Corona-Krise auf mobile Beschäftigte

Die diesjährige Jahreskonferenz fand am 5. Mai statt als digitale Veranstaltung unter der Überschrift „EU-Arbeitskräfte in Deutschland – Standortbestimmung in der Corona-Krise und Zukunftsgestaltung“.

Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stellt die Welt weiterhin vor große Herausforderungen. Auch mit Blick auf mobile Beschäftigte aus der EU hat die Pandemie vieles verändert. Zahlreiche Akteure aus dem Bereich der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit haben die Erfahrung gemacht, dass die Pandemie wie ein “Brennglas“ wirkt und lange bestehende Problemlagen der Arbeits- und Lebensbedingungen verstärkt und sichtbarer macht (z.B. in der Fleischindustrie). Hinzu kommen Probleme bei der Ein- und Ausreise von mobilen EU-Beschäftigten, die zum Arbeiten nach Deutschland pendeln oder hier befristet beschäftigt sind. 

Unsere diesjährige Jahreskonferenz haben wir deshalb den Fragen gewidmet, wie sich die Corona-Krise auf die Situation der EU-Arbeitskräfte auf dem deutschen Arbeitsmarkt auswirkt und welche Folgen sich daraus für die zukünftige Gestaltung der Arbeits- und Lebenssituation von EU-Bürgern/innen in Deutschland ableiten lassen. Um der Komplexität des Themas gerecht zu werden, kamen bei der digitalen Konferenz die Stimmen aus der Beratungspraxis, Verwaltung und Wissenschaft zu Wort, und es gab viel Raum für die Fragen der rund 400 Teilnehmer/innen. 

Europäische Idee lebt von der Mobilität 

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, unterstrich in ihrer Eröffnungsrede die besondere Bedeutung der EU-Arbeitnehmer/innen für den deutschen Arbeitsmarkt: „Arbeitnehmerinnen und -nehmer aus der EU haben in  den vergangenen Jahren wesentlich zur wirtschaftlichen Stärke Deutschlands in der Mitte Europas  beigetragen. Wichtig ist, die Menschen, die in unserem Land arbeiten, mit ihren Arbeitnehmerrechten vor Gesundheitsrisiken zu schützen. Das hat die Corona-Pandemie einmal mehr deutlich gemacht. Dafür hat die Bundesregierung zum 1. Januar 2021 mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und intensivierte Arbeitsschutzkontrollen gesorgt. Wir haben außerdem  unser mehrsprachiges Informations- und Beratungsangebot massiv ausgebaut, damit möglichst viele Menschen im Alltag unkompliziert in ihrer Muttersprache mit allen wichtigen Informationen zur Pandemie und zum Arbeits- und Infektionsschutz erreicht werden.“ 

Screenshot der aktiven Teilnehmer/innen des diesjährigen Panels Die Teilnehmer/innen des Panels im Überblick: Rüdiger Winter, Dr. Julia Kropf (Moderatorin), Bernhard Ulrich, Dr. Jan Cremers sowie Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (v.l.n.r.). Quelle: Integrationsbeauftragte

Nach der Eröffnung durch Staatsministerin Widmann-Mauz folgten die Impulse von Rüdiger Winter, Leiter der Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit, Arbeit und Leben e.V. Hamburg, Bernhard Ulrich, Leiter der Gruppe Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktpolitik, Migration im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und Dr. Jan Cremers, Universität Tilburg, Abteilung für Sozialrecht und Sozialpolitik. Die drei Vertreter aus Praxis, Verwaltung und Wissenschaft legten ihre Sicht auf die aktuelle Situation der EU-Arbeitskräfte in Deutschland dar.

Rüdiger Winter schilderte die Herausforderungen in der Praxis, mit besonderem Blick auf stark betroffene Branchen wie Bau, Saisonarbeit und Pflege. Bernhard Ulrich ergänzte aus der Perspektive des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit den Erfahrungen in der Fleischindustrie und informierte über ein anstehendes Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit EURES, das eine Anwerbung von Arbeitskräften im EU-Ausland in der Fleischindustrie unter fairen Bedingungen unterstützen soll. Dazu soll es begleitende Informations- und Beratungsarbeit in den sozialen Medien zu guten Arbeitsbedingungen geben. Dr. Jan Cremers nahm die europäische Perspektive ein und wies auf die praktischen Probleme hin, die sich bei grenzüberschreitender mobiler Beschäftigung in den EU-Mitgliedstaaten ergeben. Nationale Arbeitsaufsichtsbehörden stießen hier oft an ihre Grenzen. Es bedürfe eines besseren Informationsaustausches, einer intensivierten Koordinierung und Zusammenarbeit, um Rechtsverstöße im grenzüberschreitenden Bereich gezielt anzugehen. 

Mehrsprachiges Informations- und Beratungsangebot essentiell 

Im Anschluss hatten alle Teilnehmer/innen der digitalen Konferenz die Möglichkeit, ihre Fragen im Chat einzubringen und gemeinsam mit den Experten auf dem virtuellen Podium zu diskutieren. In der Diskussion wurde besonders deutlich, dass gerade in der Corona-Pandemie Informations- und Beratungsarbeit essentiell ist, um Eingewanderte schnell und möglichst unkompliziert in ihrer Muttersprache zu erreichen. Dies geschieht zum Beispiel über die Website der EU-Gleichbehandlungsstelle in mittlerweile elf EU-Sprachen sowie über die Website der Integrationsbeauftragten in 23 Sprachen.

Die Themen Ein- und Ausreise, Kurzarbeit, Infektionsschutz, Testen und Corona-Impfung stehen dabei im Vordergrund. Eine besondere Rolle spielt das Beratungsprojekt MB 4.0 in den sozialen Medien, das in rund 900 Facebook-Gruppen mit europäischer Spracheinstellung Informations- und Beratungsarbeit leistet. Über die sozialen Medien werden zielgruppengerecht aufbereitete Informationsmaterialien, z.B. zur  Gesundheitsversorgung von EU-Bürgern/innen, in verschiedenen EU-Sprachen publiziert. 

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration unterstützt die Bundesregierung seit Beginn der Pandemie in ihren Anstrengungen, Menschen mit Sprachbarrieren in bis zu 23 Sprachen zielgruppengerecht aufzuklären. Die Informationsmaterialien werden fortlaufend aktualisiert, über soziale Medien und mit Unterstützung von Migrationsberatungsstellen, Ländern, Kommunen, Verbänden und Migrantenorganisationen oder fremdsprachigen Radiosendern und Medien verbreitet. Die Corona-Sonderseite der Integrationsbeauftragten verlinkt zu allen mehrsprachigen Angeboten der Bundesregierung.

Das Programm der Veranstaltung sowie die Folien des Vortrags von Dr. Jan Cremers stehen Ihnen in der rechten Spalte zum Download zur Verfügung.