Zugang zu Sozialleistungen und Situation von Live-Ins

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Fachseminar Zugang zu Sozialleistungen und Situation von Live-Ins

Das Expertennetzwerk MoveS der EU-Kommission und die Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer haben am 14. Juni 2024 ein Fachseminar in Berlin veranstaltet. Zwei Themen spielten eine Rolle: Erstens der Zugang zu Sozial- und Gesundheitsleistungen nicht erwerbstätiger Unionsbürgerinnen und -bürger; zweitens die soziale Absicherung von Live-ins, die in der häuslichen Betreuung arbeiten.

Eine Frau steht an einem weißem Rednerpult. Im Hintergrund ist eine Folie der Präsentation ihres Vortrags zu sehen.

Maren Göre, Leiterin der EU-GS, führte durch die Veranstaltung

Foto: EU-GS

Eröffnet wurde die Konferenz von Sabine Amirdschanjan für die EU-Kommission in Deutschland. Sie ist vor Ort unter anderem zuständig für die Themen Beschäftigung und Soziales. Sitz der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ist das Europäische Haus direkt am Brandenburger Tor. Dort hat das Fachseminar am 14. Juni 2024 in Zusammenarbeit mit dem MoveS-Netzwerk stattgefunden.

Der Netzwerk-Experte Professor Dr. Ferdinand Wollenschläger (Universität Augsburg) stellte das Netzwerk zu Beginn vor und leitete thematisch sein. Das Netzwerk erstellt Analysen und Berichte zu bestimmten Fragen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und Koordinierung der sozialen Sicherheit. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich Fortbildung. Etwa 10 MoveS-Seminare werden pro Jahr EU-weit veranstaltet.

Ein vollbesetzter Seminarraum. Zu sehen sind viele Personen, überwiegend Frauen, in Anzügen.

Teilnehmende des Fachseminars

Foto: EU-GS

Im ersten Themenblock gab es zwei Vorträge – von Professor Dr. Elias Felten (Paris Lodron Universität Salzburg) und Professor Dr. Thomas Voelzke (Vizepräsident BSG a.D.) – zum Zugang zu Sozial- und Gesundheitsleistungen für nicht erwerbstätige Unionsbürgerinnen und -bürger. Diese beschäftigten sich mit den Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene und der relevanten Rechtsprechung dazu. Die Diskussionsrunde mit dem Publikum ergänzte Dr. Irina Lazarova vom BEMA, die ihre Sicht aus der Beratungspraxis auf das Thema einbrachte.

Im zweiten Themenblock beleuchteten drei Vorträge das Thema der sozialen Absicherung von Live-ins in Deutschland. Übergeordnet zeigte Hanna Schoels von der EU-Kommission die Entwicklungen in der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf. Professor Dr. Bernhard Spiegel (Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, Österreich) ergänzte zu EU-Koordinierung und Entsendung und ging auf die Regelungen in Österreich zu Live-ins ein. Professor Dr. Claudia Hofmann (Europa Universität Viadrina) benannte zentrale Aspekte zum Sozial- und Gesundheitsschutz von Live-ins in Deutschland und thematisierte die Notwendigkeit einer Regulierung. Auch im zweiten Themenblick war ein wichtiges Element in der Diskussionsrunde die Erfahrungen aus der Beratungspraxis einzubinden. Hier berichtete Agniezska Skwarek von Minor – Projektkontor für Bildung Forschung, insbesondere aus der Projektarbeit der Modellprojekte für Digital Streetwork „Migrationsberatung 4.0“ und CADS – Community Advisors.

Fünf Personen in Anzügen sitzen auf einer kleinen Bühne vor einem Banner mit der Europafahne und dem Text: "Europäisches Haus Berlin"

Podium zu Live-Ins

Foto: EU-GS

Das Programm und die jeweiligen Präsentationen stehen am Ende des Artikels zum Download bereit.