Zugang zu Sozialleistungen und Situation von Live-Ins

Eröffnet wurde die Konferenz von Sabine Amirdschanjan für die EU-Kommission in Deutschland. Sie ist vor Ort unter anderem zuständig für die Themen Beschäftigung und Soziales. Sitz der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ist das Europäische Haus direkt am Brandenburger Tor. Dort hat das Fachseminar am 14. Juni 2024 in Zusammenarbeit mit dem MoveS-Netzwerk stattgefunden.

Der Netzwerk-Experte Professor Dr. Ferdinand Wollenschläger (Universität Augsburg) stellte das Netzwerk zu Beginn vor und leitete thematisch sein. Das Netzwerk erstellt Analysen und Berichte zu bestimmten Fragen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und Koordinierung der sozialen Sicherheit. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich Fortbildung. Etwa 10 MoveS-Seminare werden pro Jahr EU-weit veranstaltet.

Im ersten Themenblock gab es zwei Vorträge – von Professor Dr. Elias Felten (Paris Lodron Universität Salzburg) und Professor Dr. Thomas Voelzke (Vizepräsident BSG a.D.) – zum Zugang zu Sozial- und Gesundheitsleistungen für nicht erwerbstätige Unionsbürgerinnen und -bürger. Diese beschäftigten sich mit den Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene und der relevanten Rechtsprechung dazu. Die Diskussionsrunde mit dem Publikum ergänzte Dr. Irina Lazarova vom BEMA, die ihre Sicht aus der Beratungspraxis auf das Thema einbrachte.

Im zweiten Themenblock beleuchteten drei Vorträge das Thema der sozialen Absicherung von Live-ins in Deutschland. Übergeordnet zeigte Hanna Schoels von der EU-Kommission die Entwicklungen in der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf. Professor Dr. Bernhard Spiegel (Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, Österreich) ergänzte zu EU-Koordinierung und Entsendung und ging auf die Regelungen in Österreich zu Live-ins ein. Professor Dr. Claudia Hofmann (Europa Universität Viadrina) benannte zentrale Aspekte zum Sozial- und Gesundheitsschutz von Live-ins in Deutschland und thematisierte die Notwendigkeit einer Regulierung. Auch im zweiten Themenblick war ein wichtiges Element in der Diskussionsrunde die Erfahrungen aus der Beratungspraxis einzubinden. Hier berichtete Agniezska Skwarek von Minor – Projektkontor für Bildung Forschung, insbesondere aus der Projektarbeit der Modellprojekte für Digital Streetwork „Migrationsberatung 4.0“ und CADS – Community Advisors.