Mit Partnerressorts für faire Mobilität sorgen

Beschäftigte aus Bulgarien, Rumänien und Moldau sind auf dem deutschen Arbeitsmarkt stark vertreten und leisten einen wichtigen Beitrag zum Gelingen von  Wirtschaft und Gesellschaft. Hunderttausende Staatsangehörige dieser Länder arbeiten in ganz unterschiedlichen Wirtschaftszweigen, von hochqualifizierten Berufen bis zu ungelernten Tätigkeiten – mit festem Lebensmittelpunkt in Deutschland, als mobile Beschäftigte oder als Saisonarbeitskräfte.

Nachdem zu Beginn der COVID19-Pandemie im Jahr 2020 besondere Defizite bei den Arbeitsbedingungen für südosteuropäische Beschäftigte bekannt wurden, etwa in der deutschen Fleischindustrie, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seine Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien deutlich intensiviert sowie zuletzt auf den Beitrittskandidaten Moldau erweitert.

Ausgestaltung der Zusammenarbeit und Maßnahmen

Das Ziel der Zusammenarbeit mit den Partnerressorts in Bulgarien, Rumänien und Moldau: den Sozialschutz insbesondere für mobile Beschäftigte und vulnerable Gruppen verbessern, den Zugang zu Information und Beratung ermöglichen, auf bessere Arbeits- und Lebensbedingungen hinwirken sowie Beispiele guter Praxis bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen austauschen.  

Im Rahmen bilateraler Vereinbarungen und Arbeitsprogramme zwischen dem BMAS und den jeweiligen Partnerministerien werden gemeinsame Projekte vorangetrieben und betroffene Akteure vernetzt. In den seit 2020/21 abgeschlossenen Arbeitsprogrammen geht es u.a. um:

• Verbesserung des Informationszugangs: Zugang zu und Verbreitung von relevanten Informationen für mobile Beschäftigte über ihre Rechte in Deutschland und Möglichkeiten zu Beratung und Durchsetzung.

  Die Informationsarbeit auch im digitalen Raum und auf Social Media ist dabei wichtig. Dazu gehören muttersprachliche Informationsseiten, z.B. von „Faire Mobilität“, sowie zielgerichtete Social-Media-Kampagnen, etwa zur Saisonarbeit auf Facebook und TikTok, gemeinsam mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sowie der EU-Gleichbehandlungsstelle.

• Fokus auf wichtige Branchen: Thematisierung von Arbeitsbedingungen in Schlüsselbranchen wie Bau, Transport und Pflege, verbunden mit besonderem Augenmerk auf der Vernetzung von Akteuren und dem Informationszugang für Beschäftigte. Auch der Austausch zu gesetzgeberischen Veränderungen, etwa den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie durch das Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch), zählt zu diesen Aktivitäten.

• Vernetzung von Multiplikatoren: Kooperation mit verschiedenen nationalen und internationalen Organisationen sowie Einbindung von wichtigen Ansprechpartnern und Stationen für mobile Beschäftigte im Herkunftsland, um dort Informationen möglichst schon vor Abreise bereitzustellen und neue Kooperationsformen zwischen den Akteuren zu ermöglichen und zu befördern.

  Beteiligt sind etwa die Europäische Arbeitsbehörde (ELA), Sozialpartner wie der Nationale Gewerkschaftsblock (BNS) in Rumänien und Beratungsangebote wie „Faire Mobilität“ und „Arbeit und Leben“. 

• Bekämpfung von Menschenhandel: Bilaterale Maßnahmen zur Bekämpfung und Unterbindung von Menschenhandel zum Zweck der Zwangsarbeit und Arbeitsausbeutung, etwa durch engere Vernetzung von beteiligten Behörden und Verweismechanismen, z.B. zwischen Bulgarien und Deutschland.

Die bilaterale Arbeit wird auch im Zeitraum 2025-2026 fortgesetzt. Dabei spielen neben den skizzierten Schwerpunkten auch neue Themen eine Rolle wie etwa die Veränderung des Arbeitsmarktes durch Digitalisierung oder die verstärkte Anwerbung von Drittstaatsangehörigen auch in Südosteuropa. Dies findet sich bereits im neuen deutsch-bulgarischen Arbeitsprogramm vom 10. März 2025 wieder.